Dem Pharmakonzern Merck wurde angeblich ein ausgesprochen umfangreiches Patent erteilt (TELEPOLIS)
Nach Angaben der NGO Testbiotech bekam der Pharmakonzern Merck vom Europäischen Patentamt bereits im Juli ein Patent auf ein Verfahren zur “Reifung” menschlicher Eizellen erteilt, das sich als “exklusives Verwendungsrecht” entpuppen und so beispielsweise zur Behinderung von Stammzellenforschung eingesetzt werden könnte.
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Patent auf Stammzellen vor Gericht (Neues Deutschland)
Karlsruhe (epd/ND). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung über die umstrittene Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Diese…
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BGH vertagt Entscheidung über Stammzellen-Patent (ARD Tagesschau)
Darf ein Verfahren zur Gewinnung von Zellen aus embryonalen Stammzellen patentiert werden? Bevor der Bundesgerichtshof über diese heiklen Frage urteilt, sind zunächst EU-Richter am Zug. Sie sollen eine Vorabentscheidung über die Auslegung der europäischen Biopatentrichtlinie treffen. [mehr]
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BGH legt EuGH Streit um Stammzellen-Patent Brüstles vor (ddp via Yahoo! Nachrichten)
Im Rechtsstreit um das Stammzellen-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle ist nun zunächst der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Zug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe legte in einem am Donnerstag verkündeten Beschluss den Luxemburger Richtern mehrere Fragen zur Auslegung der Biopatentrichtlinie zur Vorabentscheidung vor.
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Produkte aus Stammzellen: Karlsruhe vertagt Patent-Entscheidung (sueddeutsche.de)
Im Streit um die Patentierung von Stammzellprodukten hat der Bundesgerichtshof noch keine Entscheidung getroffen. Erst soll sich der Europäische Gerichtshof äußern.
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Stammzellen-Patent des Forschers Brüstle hat wohl doch Bestand (ddp via Yahoo! Nachrichten)
Das umstrittene Stammzellen-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle hat möglicherweise doch Bestand. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe deutete am Donnerstag starke Bedenken gegenüber der Entscheidung des Bundespatentgerichts an, welches das 1999 erteilte Patent im Dezember 2006 teilweise für nichtig erklärt hatte.
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BGH: Verhandlung über Stammzellen-Patent (ARD Tagesschau)
Wann verstößt das Patentrecht gegen ethische Grundsätze? Mit dieser Frage befasst sich der Bundesgerichtshof im Streit zwischen Greenpeace und einem Bonner Forscher. Das Gericht muss entscheiden, ob ein Verfahren zur Gewinnung von Zellen aus embryonalen Stammzellen patentiert werden darf. [mehr]
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Ethik-Debatte: Richter entscheiden über Stammzell-Patent (Spiegel)
Kann man die Nutzung von Stammzellen patentieren lassen? Wissenschaftler wollen auf diese Art ihre Ideen schützen und Geld verdienen, Kritiker fürchten eine Embryo-Industrie. Jetzt entscheidet der Bundesgerichtshof über ein Patent des Top-Forschers Oliver Brüstle.
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BGH befasst sich mit Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen (ddp via Yahoo! Nachrichten)
Der Bundesgerichtshof befasst sich in einer Woche erstmals mit der Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace, die in dem Verfahren gegen ein Patent des Bonner Neurobiologen Oliver Brüstle klagt, erwartet vor allem die Beantwortung grundlegender ethischer Fragen.
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Ein weiterer, sehr interessanter Artikel: *vwd/BUSINESS WIRE: Novocell erhält wegweisendes Stammzellen-Patent (vwd.de)
MITTEILUNG UEBERMITTELT VON BUSINESS WIRE. FUER DEN INHALT IST ALLEIN DAS BERICHTENDE UNTERNEHMEN VERANTWORTLICH.
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